Ausnahme umfassende Modernisierung

C_Mietpreisbremse_Widget_264x200px 2Ebenfalls von der Mietpreisbremse ausgenommen sind umfassend modernisierte Wohnungen. Aber wann ist das der Fall? Eine Modernisierung gilt dann als umfassend, wenn sie einen solchen Umfang aufweist, dass eine Gleichstellung mit Neubauten gerechtfertigt erscheint. Das kann in der Regel dann angenommen werden, wenn die Modernisierungskosten etwa ein Drittel der für eine vergleichbare Neubauwohnung anfallenden Baukosten betragen.

Man kann sich vorstellen, dass es kein leichtes Unterfangen ist, a) die theoretischen Neubaukosten als passenden Vergleichsmaßstab zu ermitteln und b) den Anteil an den voraussichtlichen Gesamtkosten, der auf zwingend notwendige Instandsetzungs- oder Sanierungsmaßnahmen entfällt, aus den Modernisierungskosten herauszurechnen.

Nach wie vor hat der Eigentümer für die regelmäßige Instandhaltung seiner Immobilie selbst Sorge zu tragen. Er darf die Kosten hierfür weder anteilig auf die Mieten umlegen noch als umfassende Modernisierung deklarieren und damit eine Ausnahme von der Mietpreisbremse rechtfertigen. Unabhängig davon bleibt die Modernisierungsumlage, wie sie auch bisher schon in Bestandsmietverhältnissen gilt, aber weiterhin zulässig.

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