Baukonferenz zwischen Senat und Bezirken in Berlin: Auf der Suche nach Lösungen

Bei einer Stadtbaukonferenz auf Initiative von Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher kamen am 18. Februar 2019 Senatsverwaltungen und Bezirke gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften zusammen. Ziel der Baukonferenz: Wege einer effizienteren Zusammenarbeit ausloten, um den dringend benötigten Neubau von Wohnungen in Berlin zu beschleunigen.

Mangelndes Personal und fehlende Flächen für Wohnungsbau

In einem Interview mit dem Berliner Radiosender radioeins fasste Lompscher die Ergebnisse des Austauschs zusammen. Man habe Hemmnisse identifiziert, warum beim Wohnungsneubau oft zu spät oder gar nicht entschieden werde. Insbesondere seien dies Personal- und Ressourcenbedarf in den Bezirken und Zielkonflikte bei der Nutzung immer knapper werdender Flächen. „Da wir überall Zuwachs brauchen, muss man Regularien finden, um die nötigen Flächen für den Wohnungsbau zu finden“, so Lompscher. Bei der Ursache stark verzögerter Umsetzung von Bebauungsplänen verwies die Senatorin auf „Probleme in der Vergangenheit“.

Grünflächen nutzen

Ein konkretes Ergebnis der Städtebaukonferenz, wie sich die Situation im Wohnungsbau verbessern lässt: Um bei Neubauvorhaben die „Blockaden“ von Anwohnern besser zu überwinden, helfe es, wenn auch die vorhandene Nachbarschaft verbessert wird, so Lompscher. Es könnten beispielsweise „Grünflächen qualifiziert“ werden. Hier solle es eine Initiative geben, um die Bezirke zu unterstützen.
Zudem habe man festgestellt, dass „bei der immer stärkeren Nutzung von öffentlichem Raum in dichter werdenden Stadtquartieren“ auch über gesetzliche Regelungen nachgedacht werden müsse, die für Grünflächen weniger verbieten, als es derzeit der Fall sei. 

Ziele beim Neubau von rot-rot-grüner Koalition verfehlt

Das Ziel von 30.000 Wohnungen bis zum Jahr 2021 hat der Berliner Senat bereits verfehlt. Ende Januar 2019 teilte Senatorin Lompscher mit, es werden bis zum Ende der Legislaturperiode nur rund 25.000 Wohnungen durch die städtischen Gesellschaften gebaut.